«Justitias Blog»
«Justitias Blog»
Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Eine Gemeinde im Westaargau versucht immer wieder, Bauherren vor der Erteilung der Baubewilligung folgenden Text unterzeichnen zu lassen:
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wird einem Ehegatten in einem Ehevertrag das Gesamtgut beim Tod des anderen Ehegatten zugewiesen, erwirbt der überlebende Ehegatte...
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Für rechtmässig erstellte und geänderte Räumlichkeiten kann durch später eingetretene Änderungen des Baurechts keine Baubewilligungspflicht entstehen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Auch reine Umnutzungen ohne bauliche Massnahmen unterstehen der Baubewilligungspflicht.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
30 Jahre nach dem Bauabschluss verwirkt die Befugnis der Behörden zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands einer Baute im Interesse der Rechtssicherheit.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Erschliessung einer Bauzone über Landwirtschaftsland steht in klarem Wiederspruch zum Gebot der strikten Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wird eine Familienwohnung gekündigt und sind sich die Ehegatten hinsichtlich der Kündigungsanfechtung nicht einig...
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Vor Bundesgericht dürfen neue Tatsachen oder Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Enthält eine Baubewilligung eine öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung, ist diese im Grundbuch anmerken zu lassen (Art. 962 ZGB).
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Ist der längerfristige Bestand eines Landwirtschaftsbetriebs als nicht gesichert anzusehen,...
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
In Nebenbestimmungen einer Baubewilligung vorgesehene Bedingungen oder Auflagen bedürfen nach dem Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung einer gesetzlichen Grundlage
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Verbleibt der Mieter nach erfolgter Kündigung im Mietobjekt, schuldet er dem Vermieter nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Entschädigung, deren Höhe grundsätzlich dem vereinbarten Mietzins entspricht.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Weist das Verwaltungsgericht in einem Baubewilligungsverfahren zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück, liegt kein Endentscheid vor, sondern ein Zwischenentscheid.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Mieter haben Nebenkosten nur zu bezahlen, wenn diese mit dem Vermieter besonders vereinbart worden sind. Andernfalls sind solche Kosten im Mietzins inbegriffen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Lage und Grössen der Bauzonen müssen über die Gemeindegrenzen hinaus abgestimmt werden, wobei die Ziele und Grundsätze der Raumplanung zu befolgen sind.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen darf die Bausperre nicht weitergehen, als es der Zweck der vorgesehenen Planung verlangt.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 der Bundesverfassung haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren, unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Terrainveränderungen in der Landwirtschaftszone sind zonenkonform, wenn nachhaltig eine Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzungseignung resultiert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Erfolgt die Rückgabe der Mietsache nicht im richtigen Zeitpunkt, hat der Mieter den Vermieter vorab für die Dauer der Verspätung entsprechend dem bisherigen Mietzins zu entschädigen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die ordentliche Kündigung eines Mietvertrages setzt keinen besonderen Kündigungsgrund voraus.
Seite 25 von 33