«Justitias Blog»
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Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Ein Stockwerkeigentümer kann durch Urteil aus der Stockwerkeigentümergemeinschaft ausgeschlossen werden.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Nutzungspläne werden überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (Art. 21 Abs. 2 RPG).
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Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden Nutzungspläne prozessual wie Verfügungen behandelt. Sie müssen bei ihrem Erlass angefochten werden, ansonsten sie grundsätzlich bestandskräftig werden und im Baubewilligungsverfahren nicht mehr vorfrageweise überprüft werden können.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Es gibt Bächli, die wegen des karstigen Untergrunds nur zeitweise Wasser führen und denen der bachtypische Bewuchs fehlt.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der nachbarrechtliche Anspruch auf ein Notwegrecht kann nur unter strengen Voraussetzungen, das heisst in einer eigentlichen Notlage geltend gemacht werden.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Rechtsanwälte haben jeden Konflikt zu meiden zwischen den Interessen ihrer Klientschaft und den Personen, mit denen sie geschäftlich oder privat in Beziehung stehen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Willensvollstrecker ist weder (weisungsgebundener) Vertreter noch Treuhänder des Erblassers oder der Erben,...
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Feststellungsbegehren sind nur zulässig, sofern an der Feststellung ein schutzwürdiges Interesse besteht und dieses nicht ebenso gut mit einem Leistungsbegehren gewahrt werden kann.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bei Eingriffen in die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) ist zu prüfen, ob diese im konkreten Fall zulässig sind.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Wo eine Norm der rechtsanwendenden Behörde Ermessen einräumt, ist die Gemeindebehörde...
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Abteilung für Baubewilligungen des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat zum Nachweis des Erstellungsdatums von angeblich ohne Baubewilligung erstellten Parkplätzen ausserhalb des Baugebietes auf ein Luftbild von Swisstopo abgestellt.
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Bei der Festlegung der Nutzungspläne geniessen die Gemeinden im Rahmen der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung sowie der übergeordneten Planung erhebliche Autonomie.
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Die Rechtsmittelinstanzen haben die Gemeindeautonomie zu achten.
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Die Parteien haben ausnahmsweise Anspruch auf vorgängige Anhörung...
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst auch die Begründungspflicht.
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Der Grundsatz rechtsgleicher Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV) hat im Planungsrecht nur eine abgeschwächte Bedeutung.
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Das Äquivalenzprinzip konkretisiert das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Willkürverbot für den Bereich der Kausalabgaben.
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Nach § 3 Baugesetz ist im Kanton Aargau bei Planungen der bundesrechtliche Begriff der Mitwirkung (Art. 4 Abs. 2 RPG) massgebend oder anders gesagt, es gilt das von Bundesrechts wegen geforderte Minimum.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die Ungültigkeitsklage (Art. 519 ff. ZGB) und die Herabsetzungsklage (Art. 522 ff. ZGB) gehören in der Praxis zu den bedeutsamsten erbrechtlichen Klagen.
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- By Dr. iur. Markus Siegrist
Gemäss Art. 604 Abs. 1 ZGB kann jeder Miterbe zu beliebiger Zeit die Teilung der Erbschaft verlangen, sofern er nicht durch Vertrag oder Gesetz zur Gemeinschaft verpflichtet ist.
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