«Justitias Blog»
«Justitias Blog»
Unter «Justitias Blog» publizieren wir in unregelmässigen Abständen interessante Fälle aus unserer Praxis. Lesen Sie nach, wie die Gerichte geurteilt haben.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Eine Umsatzeinbusse von 30 % oder mehr ist schlechterdings unzumutbar. Hingegen ist ein Umweg von rund einem Kilometer pro Fahrt wirtschaftlich verkraftbar.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bauliche Veränderungen laufen dem Sicherungszweck einer Planungszone in der Regel zuwider, wenn sie nicht mit dem angestrebten Endzustand der in Gang befindlichen Planung in Einklang stehen.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Lärm, den Lastwagen verursachen, welche von einem Betriebsgelände abfahren, ist klarerweise Lärm, der dem Betrieb zurechenbar ist, unabhängig davon, ob sich die Fahrzeuge noch auf dem Betriebsareal oder schon auf einer öffentlichen Strasse befinden.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit emissionsmindernder Massnahmen ist die Wahrscheinlichkeit für einen Anstieg nächtlicher Aufwachreaktionen, die den Schlaf der betroffenen Anwohner beeinträchtigen und sich dadurch als störend oder allenfalls gesundheitsschädigend erweisen können, mit zu berücksichtigen.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Eine sehr geeignete und effiziente und deshalb auch zentrale Massnahme zur Emissionsbegrenzung sind Betriebszeiteneinschränkungen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Eine bauliche Massnahme ist dann dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, wenn mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, unterstehen auch reine Umnutzungen der Baubewilligungspflicht.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bausperren und/oder Planungszonen können Planungskosten von Grundeigentümern nutzlos werden lassen, indem das ausgearbeitete Baugesuch wegen der Planungssicherungsmassnahme abgewiesen oder zurückgestellt wird (§ 30 Baugesetz).
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Müssen Nutzungspläne angepasst werden, kann die zuständige Behörde gemäss Art. 27 Raumplanungsgesetz (RPG) für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen bestimmen. Planungszonen dürfen für längstens 5 Jahre bestimmt werden; das kantonale Recht kann eine Verlängerung vorsehen (Art. 27 Abs. 2 RPG).
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Bei Bauprojekten in Hanglagen sind oft Baugrubensicherungsmassnahmen notwendig. Dabei stellt sich die Frage, ob der Nachbar die Beanspruchung seines Erdreichs durch das Setzen von Erdankern oder Bodennägeln dulden muss.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Im Grundbuch war ein Fahrwegrecht auf einer Breite von 5 m mit Mitbenützungsrecht des südlich des Gebäudes gelegenen Kehrplatzes von 6 m Tiefe eingetragen.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die SIA-Norm 118 enthält Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) für den Bau-Werkvertrag. Sie ist das Ergebnis einer breiten, praktischen Erfahrung, nicht aber Ausdruck einer Verkehrsübung.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Strittig ist häufig, welche Pferdehaltung ausserhalb der Bauzone in der Landwirtschaftszone zulässig, d.h. zonenkonform ist.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
In der Frage, ob die Eigentümerin eines Grundstückes, welches über ein Fuss- und Fahrwegrecht über ein anderes Grundstück verfügte, hat das Bundesgericht entschieden:
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
§ 12 Abs. 3 Satz 1 ABauV in Anhang 3 zur BauV, wonach die Geschosszahl am Hang talseitig gemessen wird, hat nicht zur Folge, dass bei Dachgeschossen die maximale Kniestockhöhe nur talseitig einzuhalten ist.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Entspricht eine Baute nicht den Bauvorschriften bzw. der Baubewilligung, kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse liegt.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
In der Baubranche registriert man ab und zu sogenannte Kickbacks oder Retrozessionen. Man versteht darunter Zahlungen, die berücksichtigte Unternehmer dem Architekten des Bauherrn leisten.
- Details
- By Dr. iur. Markus Siegrist
Die kantonale Besitzstandgarantie bestimmt in § 68 Abs. 1 lit. b Baugesetz, dass rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen angemessen erweitert werden dürfen.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Grundwasserschutzzonen bedeuten für den Eigentümer eine Einschränkung seiner Eigentumsbefugnis. Alle Wasserfassungen sind mit Schutzzonen zu sichern, sofern sie im öffentlichen Interesse liegen.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Nach Art. 24c RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt.
- Details
- By Dr. iur. Beat Ries
Zieht ein Beschwerdeführer eine Beschwerde zurück, gilt er als vollständig unterliegend, weshalb er die Verfahrenskosten und die entstandenen Parteikosten der Gegenseite zu tragen hat.
Seite 32 von 33