Personen, die von Immissionen betroffen sind, sind schon dann zu Einwendungen und Beschwerde legitimiert, wenn sie die Immissionen deutlich wahrnehmen können, auch wenn keine Belastungswerte überschritten sind. Gestützt auf das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG) kann eine Senkung der Lärmbelastung auch unter die Schwelle der Immissionsgrenzwerte verlangt werden bzw. bei Neuanlagen eine Unterschreitung der Planungswerte.
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Fälle aus der Praxis...
Legitimation bei Immissionen
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- By Dr. iur. Markus Siegrist